Änderungen in den Beschlüssen der Kommission der Zollunion

Durch den Beschluss des Rates der Eurasischen Wirtschaftskommission vom 16. März 2020 werden die Zölle auf Waren, die zur Verhinderung der Ausbreitung von Coronavirus-Infektion in die EAWU eingeführt werden, bis zum 30. September 2020 auf Null gesetzt.

Vom Einfuhrzoll werden persönliche Schutzausrüstung, Desinfektionsmittel, diagnostische Reagenzien, bestimmte Arten von medizinischen Geräten und Materialien u.a. befreit.

Der entsprechende Beschluss tritt am 3. April 2020 in Kraft.

Die Tarifvergünstigung wird unter Einhaltung folgender Bedingungen gewährt:

  1. Registrierung der Konformitätserklärung von Waren für deren Überführung in das Zollverfahren für die anschließende Freigabe zum Inlandsverbrauch bis einschließlich 30. September 2020;
  2. Vorlage bei den Zollbehörden der EAWU-Mitgliedstaaten einer Bestätigung der beabsichtigten Verwendung importierter Waren, die von den nationalen zugelassenen Stellen im Gesundheitsbereich ausgestellt wurde.


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